In kommunalen Straßenbau mehr investieren
In kommunalen Straßenbau mehr investieren
BERLIN (ABZ). - "Wir begrüßen den Kabinettbeschluss zum Konjunkturpaket II, das so genannten Zukunftsinvestitionsgesetz, ausdrücklich. Es lässt allerdings zwei Bereiche außen vor, die unserer Auffassung nach unbedingt mit einbezogen werden müssten, nämlich die kommunalen Straßen sowie die Wasser- und Abwasserkanäle", so der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes (ZDB), Prof.Dr.Karl Robl. Robl. weiter: "Das ist aus verfassungsrechtlichen Gründen zwar richtig, da Art. 104 b GG vorsieht, dass der Bund derartige Investitionen nicht direkt unterstützen darf. Daher sind nun die Länder aufgefordert, bei ihren eigenen Investitionsmaßnahmen verstärtk diese beiden Infrastrukturbereiche zu berücksichtigen." In der DiFu-Studie "kommunaler Investitionsbedarf 2006 bis 2020" werde der kommunale Investitionsbedarf in Straßen mit ca. elf Milliarden Euro jährlich veranschlagt. Gehe man davon aus, dass der kommunale Straßenbau zu 75 Prozent über die Kämmererhaushalte erbracht würde, müssten die Kommunen eigentlich jährlich 8,25 Milliarden Euro investieren. Tatsächlich seien das jedoch nur 4,75 Milliarden, so dass zur Deckung des prognostizierten Bedarfs aktuell etwa 3,5 Milliarden Euro pro Jahr fehlen, denn die Kommunen haben in den letzten zehn Jahren ihre Bauausgaben für Straßen um 20 Prozent zurückgefahren. Im Übrigen schlägt das Baugewerbe auch vor, moderne Baumaterialien bei der Sanierung kommunaler Straßen, wie Flüsterasphalt, einzusetzen und damit einen Beitrag zum Lärmschutz zu leisten. Auch Umgehungsstraßen würden den Lärm in den Innenstädten verringern, weil Verkehr aus Städten und Gemeinden hinaus verlagert werde. Für den Straßenbau benötigt man verschiedene gebrauchte Baumaschinen, so wie Bagger, Morooka Dumper, Fertiger und andere.
Höhere Investitionen seien auch in einem anderen Bereich nötig, der sich dem öffentlichen Bewusstsein entziehe, nämlich den Abwasserkanälen unter den Straßen. "Hier stinkt es im übertragenen Sinne bereits zum Himmel. Denn viele Kanäle sind undicht, so dass Abwässer ungeklärt im Boden versickern. Kurz- und mittelfristig müssen laut DiFu 20 Prozent der Kanäle saniert werden", meint Robl. Der Sanierungsbedarf für die öffentliche Kanalisation liege bei 58 Milliarden Euro. "Ohnehin sei es sinnvoll, Baumaßnahmen an Straßen und an der Kanalisation miteinander zu verbinden, um die Bürger nicht unnötig zu belasten".
BERLIN (ABZ). - "Wir begrüßen den Kabinettbeschluss zum Konjunkturpaket II, das so genannten Zukunftsinvestitionsgesetz, ausdrücklich. Es lässt allerdings zwei Bereiche außen vor, die unserer Auffassung nach unbedingt mit einbezogen werden müssten, nämlich die kommunalen Straßen sowie die Wasser- und Abwasserkanäle", so der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes (ZDB), Prof.Dr.Karl Robl. Robl. weiter: "Das ist aus verfassungsrechtlichen Gründen zwar richtig, da Art. 104 b GG vorsieht, dass der Bund derartige Investitionen nicht direkt unterstützen darf. Daher sind nun die Länder aufgefordert, bei ihren eigenen Investitionsmaßnahmen verstärtk diese beiden Infrastrukturbereiche zu berücksichtigen." In der DiFu-Studie "kommunaler Investitionsbedarf 2006 bis 2020" werde der kommunale Investitionsbedarf in Straßen mit ca. elf Milliarden Euro jährlich veranschlagt. Gehe man davon aus, dass der kommunale Straßenbau zu 75 Prozent über die Kämmererhaushalte erbracht würde, müssten die Kommunen eigentlich jährlich 8,25 Milliarden Euro investieren. Tatsächlich seien das jedoch nur 4,75 Milliarden, so dass zur Deckung des prognostizierten Bedarfs aktuell etwa 3,5 Milliarden Euro pro Jahr fehlen, denn die Kommunen haben in den letzten zehn Jahren ihre Bauausgaben für Straßen um 20 Prozent zurückgefahren. Im Übrigen schlägt das Baugewerbe auch vor, moderne Baumaterialien bei der Sanierung kommunaler Straßen, wie Flüsterasphalt, einzusetzen und damit einen Beitrag zum Lärmschutz zu leisten. Auch Umgehungsstraßen würden den Lärm in den Innenstädten verringern, weil Verkehr aus Städten und Gemeinden hinaus verlagert werde. Für den Straßenbau benötigt man verschiedene gebrauchte Baumaschinen, so wie Bagger, Morooka Dumper, Fertiger und andere.
Höhere Investitionen seien auch in einem anderen Bereich nötig, der sich dem öffentlichen Bewusstsein entziehe, nämlich den Abwasserkanälen unter den Straßen. "Hier stinkt es im übertragenen Sinne bereits zum Himmel. Denn viele Kanäle sind undicht, so dass Abwässer ungeklärt im Boden versickern. Kurz- und mittelfristig müssen laut DiFu 20 Prozent der Kanäle saniert werden", meint Robl. Der Sanierungsbedarf für die öffentliche Kanalisation liege bei 58 Milliarden Euro. "Ohnehin sei es sinnvoll, Baumaßnahmen an Straßen und an der Kanalisation miteinander zu verbinden, um die Bürger nicht unnötig zu belasten".
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