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Das geplante kommunale Investitionsprogramm kann seine gewünschte Wirksamkeit nur
dann entfalten, wenn es zügig auf denWeg gebracht wird und sich auf alle Bereiche der kommunalen Daseinsvorsorge erstreckt. Mit diesen Worten kommentierte der Hauptgeschäftsführer desHauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Michael Knipper, den Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern, nach der der Bereich der Abwasserentsorgung im Rahmen dieses Programms nicht gefördert werden soll. Beim kommunalen Straßenbau sollen lediglich Lärmschutzmaßnahmen mit in das Programm einbezogen werden. Knipper verwies auf das Gutachten des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu), das für die deutschen Städte und Gemeinden einen Investitionsstau in Höhe von 70Mrd.€ aufgrund unterlassener Infrastrukturinvestitionen in den vergangenJahrenermittelthatte. Mehr als dieHälfte dieser Summe entfällt auf die beiden Bereiche der Abwasserkanäle sowie der kommunalen Straßen. Daher sei es unsinnig, gerade die beiden Bereiche vomkommunalen Investitionsprogramm auszuschließen, auf die der größte Sanierungsbedarf entfalle. Dies gelte besonders vor dem Hintergrund, dass im Oktober und Bauindustrie zu Konjunkturprogramm II Hauptverband der Deutschen Bauindustrie November 2008 die Auftragseingänge im Bauhauptgewerbe für den sonstigen öffentlichen Tiefbau um jeweils 45% eingebrochen seien. Flexibilität bei Ausgestaltung und Handhabung Um die gewünschten Produktions- und Beschäftigungswirkungen in der deutschen Bauwirtschaft zu erzielen, forderte Knipper von Bund und Ländern eine größtmögliche Flexibilität bei Ausgestaltung und Handhabung des kommunalen Investitionsprogramms. »Nur eine breit angelegte kommunale Investitionsoffensive, die alle Bausparten und damit auch alleBaufirmengleichermaßen berücksichtigt, kann 2009 für den gewünschten konjunkturpolitischen Impuls sorgen«, so Knipper. Dies gelte auch für die sogenannte
unsichtbare Infrastruktur wie Kanalnetze, deren schlechter Erhaltungszustand nicht täglich zu besichtigen sei. Auch denHinweis, dass Bürger und Unternehmen durch ihre
Abwassergebühren zum Erhalt dieser Netze beitrügen, ließ Knipper nicht gelten. Schließlich seien laut Difu-Gutachten 20% der Kanalisation kurzbzw. mittelfristig sanierungsbedürftig. Dem müssten Bund undLänder–auch imSinne des Umweltschutzes – Rechnung tragen Gebrauchte Baumaschinen Von Komatsu Baggern Caterpillar Radlader Morooka Raupendumper finden Sie unter

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