Bauindustrie sieht ÖPP-Markt als gefährdet

BERLIN (ABZ). - "Ein schwarzer Tag für öffentlich-private Partnerschaften in Deutschland." Mit diesen Worten kommentierte kürzlich in Berlin der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Michael Knipper, die Verabschidung des Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts, nach dem ÖPP-Projektgesellschaften künftig einem Zwang zur Fach- und Teillosvergabe unterworfen werden sollen. Den ÖPP-Unternehmen werde damit die nötige Flexibilität genommen, ohne die die von den öffentlichen Auftraggebern erwarteten Effizienzgewinne nicht erwirtschaftet werden könnten. Knipper: "Jetzt kommt es auf die Bundesländer an, das Gesetz im Bundesrat zu stoppen, um weiteres Unheil vom noch jungen deutschen ÖPP-Markt abzuwenden". Den Abgeordneten der großen Koalition wirft Knippe vor, dem von ÖPP-Gegnern verbreiteten "Märchen von der Mittelstandsfeindlichkeit öffentlich-privater Partnerschaften" aufgesessen zu sein. Tatsächlich sei aber jedes zweite der mehr als 100 bislang vergebenen ÖPP-Projekte von einem mittelständischen Unternehmen gewonnen worden. Mehr noch: 70 bis 80 Prozent der Unteraufträge bei großen ÖPP-Projekten seien an den regionalen Mittelstand gegangen.